Politik

5. bundesweiter Fußverkehrskongress in Mainz
In der Rheingoldhalle ist gestern in Mainz der 5. Fußverkehrskongress gestartet. Der Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase, die Staatssekretärin für Verkehr

Wiesbaden hat gewählt!
Die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener hatten gestern die Wahl! Bei der Oberbürgermeisterwahl der hessischen Landeshauptstadt ist allerdings noch keine endgültige Entscheidung

CDU-Landtagsfraktion klagt gegen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten
Die CDU-Landtagsfraktion hat beim Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz Klage gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsident Alexander Schweitzer eingereicht. Das hat die CDU-Landtagsfraktion gestern in

Eine neue Sozialdezernentin, der Null-Euro-Samstag und ein zweiter Mainzer Grüngürtel – Was bei der Stadtratssitzung alles auf dem Plan stand
Der Mainzer Stadtrat kam gestern in der Rheingoldhalle zum ersten Mal in einer öffentlichen Sitzung zusammen. Unter anderem haben die

Mainzerinnen und Mainzer bekommen Post
In den kommenden Tagen bekommen die Mainzerinnen und Mainzer Post. Wie die Stadt Mainz jetzt bekannt gegeben hat, wurden gestern

Reform des Landesaufnahmegesetzes
In einer gestrigen Pressekonferenz hat die Integrationsministern Katharina Binz den neuen Gesetzesentwurf zum rheinland-pfälzischen Landesaufnahmegesetz vorgestellt. Damit sollen die Kommunen

Gerhard Trabert bleibt Spitzenkandidat der Linken – Trotz Krankheit
Der Mainzer Sozialarzt Gerhard Trabert bleibt trotz seiner Erkrankung Spitzenkandidat der Partei Die Linke. Das haben DIE LINKE Rheinland-Pfalz in

SPD hat Nachfolger für Marianne Grosse und Eckart Lensch gewählt
Die Mainzer SPD hat auf ihrem Parteitag jetzt die beiden Nachfolger für Kulturdezernentin Marianne Grosse und Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch

Wahlvorschläge für Oberbürgermeisterwahl in Wiesbaden eingereicht
Für die Wiesbadener Oberbürgermeisterwahl am 9. März 2025 konnten bis zum Ende des vergangenen Jahres Wahlvorschläge für die Direktwahl eingereicht

Keine Grundsteuer B-Erhöhung in Mainz
Die Grundsteuer B in Mainz wird vorerst nicht erhöht. Das hat die gestrige Sonderhaushalts-Sitzung des Mainzer Stadtrats beschlossen. Schon im